Unsere für den 21. März geplante Demonstration gegen die Diskriminierung von Sozialhilfebezieher_innen und gegen Steuerprivilegien für Grossfirmen kann nicht wie geplant durchgeführt werden. Der Gemeinderat verbietet die von uns beantragte sichtbare Route vom Bahnhof über Spital-, Markt- Kramgasse zum Rathaus. Auch die von uns vorgeschlagene Alternativroute vom Bundesplatz über Markt- und Kramgasse zum Rathaus wurde verboten. Die beiden Demorouten seien eine Zumutung für Passant_innen, Geschäfte und Verkehr. Deshalb sei es legitim, uns auf enge Nebenstrassen zu verbannen (vgl. Bewilligungsentscheid Gemeinderat).

Foto: Genfergasse

Der Gemeinderat schreibt uns eine Route vor, die von der engen Genfergasse über die Speichergasse zum Waisenhausplatz führt. Dies obwohl dort gleichzeitig hunderte Personen das kurdische Neujahrsfest feiern wollen. Die Route führt weiter über Kronhausplatz, Kramgasse zum Rathaus. An unserer nächsten offenen Sitzung (7. März | 19 Uhr | 1. Stock | Brasserie Lorraine) entscheiden wir, wie wir darauf reagieren. Komm auch und beteilige dich.